Themenwerkstatt „Solide Finanzen für Wernau“

Haushaltsplan 2017 der Stadt Wernau

Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit.

Die Ablehnung des Haushaltsplanes 2016 durch die Fraktionen der CDU und der WBL/Junge Bürger stellte seinerzeit ein Novum dar. Der CDU-Stadtverband hatte bereits im Vorfeld mehrfach auf die aus seiner Sicht weniger überzeugende Haushaltssituation und ein erforderliches Umdenken hingewiesen, so dass uns eine Unterstützung dieses bislang ungewöhnlichen Schrittes leichtfiel. Offensichtlich wurde in darauffolgenden Klausurtagungen Kassensturz gemacht. Die ernüchternde Bilanz zeigt: Ein „Weiter so“ ist schlicht nicht mehr finanzierbar.

Der Haushaltsplan 2017 ist geprägt von der geplanten Umsetzung zwingend notwendiger Maßnahmen und dem Verzicht auf teilweise bereits geplante Investitionen wie zum Beispiel in den Bahnhofsneubau. Getragen wird die von allen Fraktionen als solide bezeichnete Situation insbesondere von der drastischen Erhöhung von Steuern und Gebühren sowie Einsparungen von Freiwilligkeitsleistungen. Ein Schritt, der schwerfällt und daher sehr durchdacht sein sollte. Es bleibt weiter zu beachten, dass dieser Haushaltsplan in wirtschaftlich hervorragenden Zeiten mit sprudelnden Steuereinnahmen aufgestellt worden ist.

Die Aufstellung des Haushaltsplans 2017 verbunden mit den erforderlichen intensiven Diskussionen und Informationen der Öffentlichkeit forderten Verwaltung und Gemeinderat gleichermaßen. Eine Leistung, die von den Bürgerinnen und Bürgern mit Wertschätzung und Anerkennung gesehen werden muss. Der CDU-Stadtverband hat mit vielen Diskussionen und auf Veranstaltungen die Haushaltsdiskussionen verfolgt. Daraus sind mehrere Aspekte entstanden, die wir konstruktiv in die Haushaltsdiskussion einbringen möchten.

Mit der Umstellung der Haushaltssystematik auf die Doppik im Jahr 2018 warten neue Herausforderungen. Wünschenswertes wird vom Notwendigen noch deutlicher abzugrenzen sein. Um zielgerichtete Lösungen gemeinsam erarbeiten zu können, ist aus unserer Sicht zunächst ein Blick in die Vergangenheit erforderlich: „Welche Faktoren führten zu der prekären Haushaltssituation?“

In der Realität angekommen geht es nun darum, nicht allein auf Sicht durch den Nebel zu navigieren. Es gilt vielmehr, ein strategisches, tragfähiges Konzept für einen mehrjährigen Zeitraum zu entwickeln, das auf den realistischen Rahmenbedingungen aufbaut. Der Blick nach vorne muss zum weitsichtigen Steuern neben dem Planen und Priorisieren schließlich auch beachten, wie sich Einflussfaktoren bei veränderten Steuereinnahmen oder veränderter Demografie verschieben.

Was können und dürfen wir uns leisten wenn wir einen Kernaspekt, der zur Einführung der Doppik geführt hat, beachten: die intergenerationelle Gerechtigkeit. Der sperrige Begriff bedeutet im Klartext, dass keine Generation auf Kosten der nächsten haushalten darf.

Wir treten ein für einen soliden Haushalt, der auf einer finanziell beherrschbaren städtischen Infrastruktur basiert. Hierbei will der CDU-Stadtverband auch weiterhin unterstützen. Zu unserer Themenwerkstatt „Solide Finanzen für Wernau“ laden wir alle interessierten Mitglieder und Bürger ein, um neben der Situationsanalyse an alternativen Lösungsvorschlägen mitzuarbeiten.

CDU-ThemenWerkstatt

Der CDU-Stadtverband Wernau will noch umfassender und objektiver aktuelle und strategische Themen in Wernau bearbeiten. Dabei setzt die CDU auf eine breite Bürgerbeteiligung. Jeder ist herzlich eingeladen, in einer CDU-ThemenWerkstatt mitzuarbeiten, seine Kompetenzen, seine Ideen und seine Interessen mit einzubringen. Es geht darum, wichtige Sachverhalte zu analysieren, zu diskutieren und gemeinsam eine verlässliche Entscheidungsgrundlage zu finden. Ziel jeder CDU-ThemenWerkstatt soll die Formulierung konkreter Handlungsvorschläge sein. Wichtig ist uns dabei aber vor allem, ohne Zwang und Druck gemeinsam in den Dialog zu treten. Im Interesse aller BürgerInnen. Für unsere Stadt. Für unsere Zukunft.

Hier werden wir ab sofort unsere aktuellen CDU-ThemenWerkstätten vorstellen und berichten:

CDU-ThemenWerkstatt „Kindertagesbetreuung“

Die Stadt Wernau hat sich eine kinder- und familienfreundliche Politik zum Ziel gesetzt. Die Auslastung der Kindertageseinrichtungen spricht gegenwärtig leider dagegen. Die Situation haben wir bereits im WAZ vom 08.05.2015 ausführlich dargestellt. In der CDU-ThemenWerkstatt Kindertagesbetreuung wollen wir u.a. Antworten auf folgende Fragen finden:

• „Wie sieht die Landschaft der Kindertageseinrichtungen in Wernau überhaupt aus?“
• „Wie zufrieden sind Eltern mit dem Angebot in Wernau?“
• „Wie sehen Erzieherinnen die Situation?“
• „Wie wird Kindertagesbetreuung finanziert?“
• „Wie sieht Kindertagesbetreuung in anderen Kommunen im Kreis Esslingen aus?“

Margit Schneider, selbst Erzieherin im ev. Bergfeld-Kindergarten, moderiert diese CDU-ThemenWerkstatt.

Sie lädt jeden, der Interesse an der Mitarbeit oder Fragen zum Thema hat herzlich ein. Nehmen Sie Kontakt zu ihr auf. Oder schreiben Sie uns: CDU-Stadtverband Wernau, ThemenWerkstatt Kindertagesbetreuung, Albstraße 6, 73249 Wernau.